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Archiv für die Kategorie „01 Vernetzte Welt“

Ein Gastkommentar aus aktuellem Anlaß von Gerd Kotoll, Hamburg

Natürlich darf in unserem Land jeder seine Meinung frei äußern (mit wenigen Ausnahmen). Man muss sich nur über einige Dinge im Klaren sein:

1. Um eine Meinung zu äußern, muss man erst mal eine haben. Immer mehr Menschen fällt das zunehmend schwer, so meine kleine eigene völlig unrepräsentative Beobachtung.
2. Die Garantie, dass man seine Meinung frei äußern darf, heißt nicht, dass sie auch gehört werden muss.
3. Noch viel weniger müssen diejenigen, die die eigene freie Meinung denn hören, selbige auch toll finden,
   weil
4. diese Menschen selbstverständlich das Recht haben, eine eigene, völlig abweichende Meinung zu haben und zu äußern.

Ja, die Medien haben da einen Größen- und Reichweitenvorteil. Und: ja, die sind auch lange nicht alle so unabhängig und überparteilich, wie sie behaupten – schließlich werden sie von Menschen gemacht.

So lange es aber so viele verschiedene Medien gibt, die durch die Freiheit des Internets nochmals potenziert wird, mache ich mir keine Sorgen – zumindest so lange nicht, wie ich für mich selbst denken kann und darf.

Sorgen sollten wir uns machen, wenn wir nur noch eine Zeitung, einen Fernsehsender und beschränktes Internet haben bzw. auf dem Weg dahin wären.

von Martina Knappert-Hiese, Kressbronn

Einladung zum Internationalen Kongress vom 12. – 15. Mai 2011 in der Tonhalle St. Gallen, Schweiz

Es sei einmal auf eine Alternative verwiesen, die  jenseits unserer tagtäglichen Krisenmangement-Versuche erscheint. Die Menschheit befand sich vor 6000 Jahren in einem Zustand der Einheit – jedes Individuum mit sich selbst und seinem Clan und dieser in Balance mit der ökologischen Umgebung. Niemand sollte glauben, dass die Alternative zum unbefriedigenden Status quo sich innerhalb unseres auf Egoliberalismus und linearem Wachstum basierenden Systems verwirklichen ließe. Der nächste Paradigmenwechsel (T. S. Kuhn) will bewältigt werden. Dazu ist es absolut notwendig, dass Männer und Frauen endlich in gleichberechtigten Beziehungen zusammentreffen und sich gegenseitig stärken.

Je mehr Menschen sich mit den gesunden Wurzeln unserer Geschichte auf diesem Planeten beschäftigen, desto eher wird sich ein Ausweg  aus dem Krisenzeitalter finden! Nur wenn wir an eine glücklichere Zukunft glauben und uns von der pathologischen Gier nach Materiellem verabschieden, wird diese positive Zukunftsvision Wirklichkeit werden. Das ist eine Erkenntnis der Hirnforschung – Visionen brauchen eine konkrete Repräsentation im Gehirn, damit sie sich realisieren lassen. Dazu ist der Kongress eine gute Gelegenheit für alle betroffenen Männer und Frauen, die sich selber und diese Gesellschaft noch nicht vollständig aufgegeben haben und sich für eine bessere Welt engagieren wollen. Informationen zu gegenwärtigen und vergangenen matriarchalisch organisierten Lebensformen und zur tieferen Bedeutung des Matriarchats finden Interessenten hier:

http://www.hagia.de/de/index.php?page=akademie

http://kongress-matriarchatspolitik.ch/

von Christian Edom, Berlin / edomblog.wordpress.com

Christian Edom

Der an der TU Berlin in der Fachrichtung Medienwissenschaften tätige Professor Norbert Bolz inszeniert sich mal wieder als rechts und lebt davon, als “Quoten Rechter” berücksichtigt zu werden: “Die politische Rechte steht für Bürgerlichkeit” ist sein Artikel im Berliner Tagesspiegel betitelt. Mag alles sein, dass es eine “Medienlinke” gibt, wie Bolz meint. Nur ist das Niveau anderer nie eine Legitimation für eigenen Stumpfsinn. Bolz ist im Grunde kein politischer Intellektueller, sondern Norbert Bolz ist mehr ein Künstler und Ästhet.

Im Grunde beschwört Bolz genau wie Westerwelle das Leistungsträgertum und den Managerismus. Diese Spielart selbsternannter Bürgerlichkeit definiert sich im Kern über Ästhetik und Vitalismus, nicht über Ethik. Der Körper und der Besitz und auch das Kalkül des Verstandes sind wichtig, nicht der Geist oder die Vernunft. Bei dieser Übung ersetzt der Mensch in artistischer Bewegung die Bewegung des Denkens beim Menschen.

In populäre Formeln ist dieses Programm mit “Fit for Fun” oder “Lebensfreude pur” übersetzbar. Diese sportiv gestählte Bürgerlichkeit meint Überlegenheit, auf diesem Gefühl fußt sie, und sie ist aristokratisch angelegt. Erfolg und Siege sind alles. Mit betont weiblichen Akzenten kommen Frauen praktisch nicht vor. Schattenseite dieser mitunter homoerotisch aufgeladenen Virilität ist der “soldatische Mann”, den Härte auszeichnet. Dessen Kern ist das Opfer und die Unterwerfung. Es ist auch eine Ideologie der ewigen Jünglinge und Junggesellen samt ihrer Jugend und juvenilen Kraft, Vitalität und Dynamik.

Der Rechtspopulismus von Möllemann und Jörg Haider ist deshalb die Schattenseite dieses Projektes. Nicht nur deren Schicksal legt nahe, dass aus diesen instrumentalisierten mythischen Bildern nur Tragödien folgen können.

Der Beitrag des Autors erschien auch als Crossposting im Medienmagazin CARTA unter “Netzlese”.

Im Rahmen meiner Tätigkeit als Rentenberater beobachte ich zunehmend willkürliches Verhalten von Behörden, insbesondere von Sozialbehörden, Antragsteller werden schikaniert, nicht über ihre Rechte aufgeklärt und Rechte verweigert. Mit diesem Blog möchte ich Transparenz schaffen und die Öffentlichkeit über solche Fälle aufklären. Gleichzeitig wirkt dieses auch für die Bürger als Willkürschutz. Ich werde regelmässig über solche Fälle aus meiner Kanzlei berichten. Ich freue mich über jede weitere Information von Bürgern, welche sich durch Behörden schikaniert und um ihr Recht gebracht fühlen.

Dipl. Sozialökonom Thomas Schalski-Seehann,
http://behoerdenwatchmyblog.wordpress.com

Wieder ein wenig Kultur am späten Sonntagabend.

von Martina Knappert-Hiese, Kressbronn

Wer sich einen Überblick verschaffen möchte und den aktuellen Trend einer wissenschaftsgläubigen Elite nachvollziehen will, dem sei das Juli-Heft der Reihe “politische Ökologie” aus dem Oekom-Verlag empfohlen. Es bietet einen kritischen Überblick zur aktuellen Diskussion um technische Lösungen wider die Krisen. Trotz leeeren Kassen und einer steigenden Anzahl von Menschen, die im nationalen und internationalen Kontext von der Teilhabe am erwirtschafteten Wohlstand ausgeschlossen sind, setzt die klassische Naturwissenschaft auf technische Lösungen.

Den einzig positiven Effekt in dieser Diskussion sehe ich in der Anerkennung der ethisch-moralischen Problematik seitens vieler Wissenschaftler aus dem technischen Bereich, die wohl erstmals mit der Frage nach der Erlaubnis derartiger Eingriffe konfrontiert sind. Was in der Medizin sehr leicht als lebensverlängernder Fortschritt (Gentechnik, Pränataldiagnostik etc.) gewertet wird, erscheint bei technischen Eingriffen in die globale Atmosphäre oder anderen planetaren Wunschträumen endlich als Gefahr menschlicher Selbstüberschätzung! Dieser Charakterzug ist schon aus der Atntike bekannt und heißt HYBRIS.  Hier wird einmal mehr sichtbar, dass jedes Individuum Verantwortung tragen muss und sich selbst in Abhängigkeit vom globalen Gesamtzusammenhang verstehen sollte.

In diesem Zusammenhang möchte ich meinen Artikel vom letzten Oktober zur Lektüre empfehlen, der sich auf diese Thematik bezieht:

http://news.forum-fuehrung.com/?p=2571

Von: Christian Hofmann, München

„Stell dir vor es ist Krieg und keiner geht hin. Dann kommt der Krieg zu dir.“

Die wörtliche Bedeutung dieses Zitats durfte ich selbst erleben. Zum Glück handelt es sich um keinen gewalttätigen Konflikt, sondern um das was man als Infokrieg bezeichnet. Die Öffentlichkeitsarbeit der Linken ist scheinbar zu einem solchen geworden.

Propaganda frei Haus, so stellt sich die Situation in Thüringen dar.

Man findet nun also nichts ahnend in seinem Briefkasten eine unscheinbare Ansammlung von Blättern mit dem Titel „Klarsicht“.  Entgegen der ersten Annahme es handele sich um Werbung für Brillenreinigung, entpuppte sich das ganze als perfides Propagandamachwerk. Herausgegeben vom Kreisverband Gotha, der Partei die Linke, weißt dieses Werk eine sehr interessante Farbwahl auf. Es trägt die Farben Schwarz, Weiß und Rot. Die Farben einer vergangenen Diktatur, ob man hier schon einen Hinweis geben wollte zu welcher Regierungsform man sich gezwungen/ berufen fühlt?

Ein Propagandawerk erster Güte ist es jedenfalls. Bürgernah geschrieben kommt es mit Verbrüderung und dem Aufruf zum gemeinsamen Kampf gegen den Staat daher. Das Prekariat soll vor dem kapitalistischen Regime geschützt und von ihm befreit werden.

So scheut sich dieses Werk auch nicht davor, zum Widerstand im Sinne der großen Revolution aufzurufen. Praktisch gegen jede noch so notwendige staatliche Handlung soll Widerstand geleistet werden.

Das mag für den Liberalen der dieses Blatt nicht kennt erst einmal gut klingen. Die Linken rufen zum Ende der staatlichen Eingriffe auf? Nun ja, so schön der Gedanke auch wäre, so falsch ist er, denn in  „Klarsicht“ ruft man zum Ende des Endes der staatlichen Eingriffe auf. Man will  konkret das Ende des Sparpakets erreichen und scheut sich auch nicht davor, in pathetischer Art und Weise sogar an Kinder von HartzIV-Empfänger heranzutreten, um ihnen den Widerstand gegen Sparmaßnahmen nahe zu legen.

Auch die obligatorische DDR Verherrlichung darf nicht fehlen. Eines macht man damit jedenfalls „glasklar“: es wird mit der Linken nicht mehr Freiheit als in der DDR geben.

Abschließend stelle ich fest, dass wir auf dem Pfad zum Sozialismus so weit sind, dass die Linke Propaganda und ihre Beeinflussungsversuche bereits ihren Weg in unsere Häuser finden.

Wie weit sind sie dann noch weg von Schulen, Universitäten oder dem Staatsapparat selbst?

Wie geht man in einem Konflikt vor,  in dem man selbst der Wahrheit verschrieben ist, während der Gegner mit Desinformation arbeitet?

Wo sind die kostenfreien liberalen Zeitungen, die man ungefragt geliefert bekommt?

Vor allem aber wo sind die gebündelten Bestrebungen, dem Linksextremismus etwas entgegenzusetzen, wenn sich Länderparlamente schon nicht dafür entscheiden können?

Weitere Hinweise zu dieser Einladung, die sich an alle Bürger des Landes richtet, denen Freiheit, Ordnung und Gerechtigkeit in der Gesellschaft und für die Menschen dieser Gesellschaft ein wichtiges Anliegen ist, finden Sie im Artikel »Das neue liberale Grundsatzprogramm«, hier auf http://news.forum-fuehrung.com/?p=5218.

Hier der Link auf den Vorstandsbeschluss der Liberalen vom 28.06.2010:
http://www.fdp-bundespartei.de/files/653/10_06_28_Beschluss_Grundsatzkommission_1.pdf

Link auf die Facebook-Gruppe: http://www.facebook.com/group.php?gid=115509661828833

Und hier der Link auf diese Einladung hier mit der Bitte um Weiterleitung an alle potentiellen Interessenten: http://news.forum-fuehrung.com/?p=5334

60 Jahre Charta der Heimatvertriebenen

Vor 60 Jahren verkündeten Vertreter der damals noch nicht bundesweit organisierten Vertriebenen in Stuttgart feierlich ihre Charta, in der sie bereits 5 Jahre nach Ende des Krieges auf Rache und Vergeltung verzichten und an ihrem Recht auf Heimat festhalten.

Da die Vertriebenen auch über 60 Jahre nach dem an ihnen verübten Völkerrechtsverbrechen, anstatt Anerkennung und Würdigung durch deutsche Politiker und Medien weiterhin Relativierung und Schmähung ihrer Organisationen erfahren, hier noch mal die Fakten dieser Geschichte.

Zwischen 13 und 15.000.000 Menschen wurden vertrieben – größtenteils aus Gegenden, die seit 7 Jahrhunderten wesentliche Teile des deutschen Kulturraumes waren und ohne die die heutige deutsche Sprache und unser heutiges Deutschland nicht verständlich ist. Etwa 3.000.000 Menschen kamen dabei ums Leben – davon viele unschuldige Frauen, Kinder und Alte. Millionenfach wurden Frauen und Mädchen Opfer von Vergewaltigung und Verschleppung nach Sibirien.

Die Vertreibung der Deutschen geht die gesamte Bundesrepublik etwas an – ebenso, wie die Bewahrung der über 700jährigen Kultur dieser Gegenden für Deutschland und Europa.
Daß zu einem ehrlichen Zusammenwachsen Europas die Wahrheit eben auch über die Opfer von Flucht, Vertreibung und Zwangsarbeit deutscher Nation gehört, halte ich für selbstverständlich. Wer sonst, wenn nicht der BdV, hätte dieser Opfer gedacht oder die Erlebnisgeneration begleitet? Daß Volker Beck dem BdV vorwirft, er würde das Leid deutscher Zwangsarbeiter instrumentalisieren, um damit deutsche Verbrechen zu relativieren, ist schlichtweg absurd. Entweder hat es Verbrechen gegen Deutsche gegeben, oder es hat sie nicht gegeben. Ein Verbrechen relativiert noch kein anderes.
Ein weiterer Fakt zum Thema Versöhnung mit Polen und Tschechen wird immer wieder unter den Tisch fallen gelassen: Lange bevor die westliche Öffentlichkeit unsere Nachbarn im Osten überhaupt wahrgenommen haben, waren es die Vertriebenen, die dort mit Polen und anderen Kontakte geknüpft haben, Hilfsgüter sammelten oder später Baudenkmale retteten und retten – besonders in der Zeit des Kriegsrechtes in Polen in den Achtziger Jahren wurde mit viel Improvisation durch Vertriebene eine Verbundenheit zu den heutigen Bewohnern aufgebaut, die vielen nicht bewußt ist. Daß jedenfalls die Polen in den früheren deutschen Ostgebieten von den Angstkampagnen der Nationalisten nicht haben anstecken lassen, zeigen seit Jahren die liberalen Wahlergebnisse im Gegensatz zu den ostpolnischen Gebieten.

Der frühere Chef der Landsmannschaft Schlesien, Herbert Hupka, wurde in seiner Heimatstadt Ratibor zum Ehrenbürger ernannt, während er in der Bundesrepublik, besonders von linker Seite immer wieder als Revanchist beschimpft wurde. Viele Städtepatenschaften, die Rot-Grüne Räte und Bürgermeister heute vielfach als unzeitgemäß aufkündigen (jüngstes Beispiel Region Hannover), haben anderenorts zu lebendigem Austausch zwischen Polen und Deutschen geführt. Und polnischerseits werden dann zu Festivitäten vielfach auch die Landsmannschaften eingeladen, was beweist, das Vertriebene und heutige dort lebende Polen viel besser miteinander auskommen, als uns Medien und Politiker weismachen wollen.

Es gibt weltweit keine Opfergruppe, die so früh auf Rache und Vergeltung verzichtet hat. Augenscheinliche Normalität in der Welt sind Rache und Vergeltung durch Terror und Kriege teilweise noch nach Jahrhunderten, wie in Nordirland, Palästina, Kurdistan oder auf dem Balkan.
Im Übrigen haben die Vertriebenen bis in die siebziger Jahre mehrheitlich SPD gewählt. Sie also ständig in eine rechte oder rechtsextreme Ecke zu stellen, ist völliger Unsinn.
Zum Schluß noch ein Fakt zum BdV selbst. Wie beispielsweise auch der DGB ist er ein Dachverband, der als Mitglieder nur selten natürliche Personen hat, sondern die einzelnen Landsmannschaften (der Schlesier, Ostpreußen, Pommern, Ostbrandenburger und Deutschen aus Polen, Sudetendeutsche, Siebenbürger Sachsen, Banater Schwaben, Karpatendeutsche, Donauschwaben, Bessarabiendeutsche, Deutsch Balten, Deutsche aus Rußland). Und in denen ist mit über 2 Millionen Menschen eine nicht unerhebliche Zahl organisiert.

Diese Charta der Heimatvertriebenen hat einen höheren und würdigeren Stellenwert in der Mitte unserer Gesellschaft verdient.
Ein Volk, welches es nicht schafft, ohne Verkrampfungen, würdig seiner Opfer zu gedenken, dürfte es schwer haben, seine Zukunft zu bestreiten.

Stephan Rauhut, http://www.bund-der-vertriebenen.de/derbdv/charta-dt.php3

Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag die Regelung des Sorgerechts für unverheiratete Väter für verfassungswidrig erklärt und folgte einem Richterspruch aus Straßburg. Jetzt müssten Mütter das Sorgerecht mit Vätern teilen, wenn das dem Kindeswohl entspreche. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) begrüßte die Entscheidung: „Das Urteil bestärkt mich in meinen Überlegungen, die Rechte der Väter nichtehelicher Kinder deutlich zu verbessern.“

Lesen Sie mehr dazu unter http://www.liberale.de/Urteil-aus-Karlsruhe-staerkt-liberalen-Reformvorstoss-im-Sorgerecht/5743c10217i1p69/index.html

Poetische Civilcourage statt “political Correctness”, sehens-, nachahmens- und lebenswert!

Von Andreas Stein, Kassel

Im August (09.-14.08.10) möchte ich einen kleinen Abstecher nach Berlin unternehmen. Diese Gelegenheit will ich nutzen, ein paar Stimmen aus Berlin zu sammeln. Wie denken und fühlen Hauptstadtbewohner, wenn Sie zu den Perspektiven von »Bildung, Wirtschaft und Entwicklung« sprechen. Ich werde meine Videokamera mit auf meine Reise nehmen und Stimmen sammeln, die ich danach in der Facebook-Gruppe des FBWE veröffentliche. Mal sehen, wen ich alles vor die Linse und zum Sprechen bekomme. Ich bin schon ganz gespannt!

Um meine Stimmensammlung gut vorzubereiten, habe ich unter der Gruppendiskussion auf Facebook das Thema »Stimmen aus Berlin im August 2010« angelegt. Außerdem will ich in der dortigen Gruppe noch eine Veranstaltung anlegen, in der die Stationen meiner Reise bekannt gemacht werden. Ich erhoffe mir von dieser Aktion ein paar gute Anregungen, die ich als gewählter Vorsitzender des FBWE in die Bildungsarbeit des Vereins zukünftig einbringen kann. Dafür bitte ich um Unterstützung.

“Das notwendige Vertrauen werden die Ergebnisse des Stresstests nicht liefern. Dafür wäre eine Vergleichbarkeit der Institute notwendig gewesen. Die Finanzaufsicht hätte dafür transparente Standards entwickeln müssen. Dies wurde versäumt und damit eine große Chance vertan, Vertrauen zu schaffen. Vertrauen ist jedoch die notwendige Bedingung dafür, das der Interbankenmarkt wieder funktioniert und die Rolle der EZB und Ihrer Notenbanken als “Retter der letzten Instanz” überwunden wird.  Das Ergebnis ist: Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht.

Klar muss jedoch sein, dass die Rekapitalisierung der durchgefallenen Institute die Aufgabe der Eigentümer ist. Sollten diese nicht in der Lage sein, muss eine geordnete Abwicklung dieser Banken stattfinden. Der Marktaustritt ist der beste Regulator. Es darf nicht erneut zu einer Sozialisierung von Verlusten auf Kosten der Steuerzahler in Europa kommen. Diese Wettbewerbsverzerrung muss verhindert werden.”

Leitartikel “Der große Schüttelfrust” in: Der Spiegel Nr. 28, pp 58 – 67 vom 14.7.10

von Martina Knappert-Hiese, Kressbronn

Mit großem Interesse habe ich Ihren Artikel gelesen und stelle fest, dass auch Herr Ernst wie viele andere seiner Kollegen noch nicht in der Gegenwart angekommen ist. Die Aufklärung hat uns einen immensen Fortschritt gebracht und uns beim Auf- und Ausbau unserer technischen Zivilisation geholfen. Grundlage der Aufklärung ist eine Trennung in Subjekt und Objekt – ein erkennendes Gehirn in einem männlichen oder weiblichen Körper beschreibt und erläutert das von ihm getrennte Objekt, um es zu verändern oder zu verbessern. In der Geschichte des Abendlandes waren es allerdings meistens Männer, die sich einen Zugriff auf andere Länder, andere Völker und auch Frauen verschafften. Für diese führten sie Kriege, um das Ansehen von Volk und Vaterland zu vergrößern und den Fortschritt über den Globus zu verbreiten.

Dass bis heute weder die Erde selber noch der größte Teil der auf ihr lediglich dahinvegetierenden Menschen vom westlichen  Fortschritt Vorteile besitzen, wie es viele Europäer und Nordamerikaner tun, ist ebenfalls eine objektive Wahrheit, für die wir keine Lösung finden. Im Zeitalter von Finanz- und Wirtschaftskrisen müssen wir uns endlich auch mit den Grenzen unserer Vernunft auseinandersetzen. Wir Menschen sind Teil der Natur und bestehen aus Körper, Geist, Seele, Gemüt usw. Je nach Kulturkreis gibt es andere Bezeichnungen, die jedoch identische Sachverhalte beschreiben.

Zur Rettung der Krisen nutzen wir wissenschaftliche Methoden, denen wir die Suche nach objektiver Wahrheit zuschreiben. Das Bewusstsein des einzelnen Individuums ist für diese Wahrheit unbedeutend – die Wirksamkeit von Homöopathie wird auf der Basis naturwissenschaftlicher Beweisführung untersucht, in der das Bewusstsein als nichtexistent gilt. Die moderne Hirnforschung ist dabei schon viel weiter und weist selber naturwissenschaftlich exakt nach, dass die Trennung von Objekt und Subjekt eine Illusion ist. Die Naturwissenschaft nähert sich der Geisteswissenschaft längst wieder an. Ich empfehle allen Schulmedizinern dringend die Auseinandersetzung mit den Forschungsergebnissen von Gerald Hüther, Joachim Bauer u.a., damit sie eine Ahnung davon erhalten, was das Bewusstsein alles ermöglicht.

Themen und Anzahl der Beiträge im FB-Diskussionsforum zum neuen liberalen Grundsatzprogramm (Klick zur Vergrösserung)

Am 29.06.10 ist auf der Netzwerk-Plattform Facebook eine Gruppe entstanden, die sich inhaltlich mit der Begleitung der Entwicklung eines neuen liberalen Grundsatzprögramms beschäftigt. Diese Gruppe zählt nach gut 2 Wochen bereits über 900 Mitglieder und hat in ihrem Diskussionsforum über 300 Diskussionsbeiträge gesammelt, die sich über bisher 15 Themenschwerpunkte verteilen. Nun liegt hier erstmalig eine quantitative Auswertung vor, in der die Anzahl der Beiträge innerhalb der unterschiedlichen Schwerpunkte in einem Diagramm visualisiert sind. Sicherlich ist dies für die weitere Arbeit am Thema ein interessanter Hinweis auf die Interessenschwerpunkte der aktiv engagierten Gruppenmitglieder.

Facebook-Gruppe »Das neue liberale Grundsatzprogramm«:
http://www.facebook.com/group.php?gid=115509661828833
Einladung an alle gesellschaftlich engagierten Bürger:
http://news.forum-fuehrung.com/?p=5230
Das neue liberale Grundsatzprogramm:
http://news.forum-fuehrung.com/?p=5218

“Diejenigen, die zu klug sind, um sich in der Politik zu engagieren, werden dadurch bestraft werden, dass sie von den Leuten regiert werden, die dümmer sind als sie selbst.”

Platon, Griechischer Philosoph, 427 v. Chr. 347 v. Chr.

Bundespräsident Christian Wulff zu Antrittsbesuch in Warschau Bundespräsident Christian Wulff ist heute mit dem gewählten Präsidenten der Republik Polen, Bronislaw Komorowski, in Warschau zusammengetroffen. Der Bundespräsident und sein polnischer Amtskollege verabredeten dabei, in ihren nahezu gleichzeitig beginnenden Amtszeiten engen Kontakt zu halten sowie die deutsch-polnischen Beziehungen weiter zu intensivieren und auszubauen. Bundespräsident Wulff nahm die Vorschläge des polnischen Präsidenten auf, gemeinsam die Schirmherrschaft über das deutsch-polnische Jugendwerk zu übernehmen. Ausserdem sollen regelmäßig Konferenzen, vor allem in Kreisau, stattfinden, die Impulse für die europäische Integration geben sollen.

Am Nachmittag ist der Bundespräsident bei seinem Antrittsbesuch in Warschau mit dem polnischen Premierminister Donald Tusk zusammengetroffen. Bundespräsident Wulff sagte dem Regierungschef im Gespräch die Unterstützung Deutschlands für die polnische Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union im zweiten Halbjahr 2011 zu. Morgen wird der Bundespräsident zu Besuchen in Wien und Rom erwartet.

Zur Ankündigung von EU-Währungskommissar Rehn, der europäische Notfall-Fonds könne auch zur Bankenrettung genutzt werden, erklärt der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler MdB: »Der Euro-Stabilisierungsfonds darf nicht zur Bankenstützung missbraucht werden. Vereinbart ist, dass Staaten, die sich in Zahlungsschwierigkeiten befinden, nach Abstimmung mit der Kommission, dem IWF und der EZB finanziellen Beistand beantragen dürfen. Sollte ein Staat nach Veröffentlichung der Bankenstresstests der Meinung sein, er müsse eine Bank stützen, so ist dies seine eigene Entscheidung und aus dem eigenen Haushalt zu finanzieren. Der Euro-Rettungsschirm ist kein Subventionsprogramm für unterkapitalisierte Banken. Eine Stützung der Banken würde den Zweck des Fonds handstreichartig ändern und letztendlich pervertieren.«

Westfälische Kirche begrüßt schulpolitische Ziele der neuen Regierung

NRW. Die Evangelische Kirche von Westfalen (EKvW) begrüßt die von der künftigen Landesregierung angekündigten Veränderungen in der Schulstruktur im Sinne von mehr Bildungsgerechtigkeit. Nach der Bestätigung des Koalitionsvertrages durch die Entscheidungsgremien von SPD und Grünen erklärte Dr. Wolfram von Moritz, Schuldezernent der EKvW: „Die Absicht der Koalition, für die notwendigen schulpolitischen Veränderungen einen breiten parlamentarischen Konsens zu suchen, macht uns Hoffnung auf eine langfristig verlässliche Entwicklungsperspektive für die Schulen in unserem Land.“

Die bestmögliche Förderung jedes Kindes müsse das vorrangige Ziel jeder Schule sein, an dem sich alle anderen Maßnahmen zu orientieren haben. „An der Schule, für die wir eintreten, machen Schülerinnen und Schüler – unabhängig von ihrem sozialen und kulturellen Milieu – diese Erfahrung: Ich bin mit meinen individuellen Fähigkeiten willkommen, ich werde gefördert und herausgefordert“, beschreibt von Moritz die evangelische Position. Hier gebe es eine hohe Übereinstimmung mit den Zielen des rot-grünen Koalitionsvertrages, der „ein sozial gerechtes und leistungsförderndes Schulsystem“ anstrebt, „das alle Talente nutzt, Verschiedenheit schätzt und kein Kind zurücklässt“. Schon immer habe die evangelische Kirche Bildung und Wissen als elementare Bausteine für die Persönlichkeitsentwicklung und ein selbstbestimmtes Leben betrachtet – jenseits ökonomischer Verwertbarkeit. Als Bestätigung und Ansporn zugleich versteht von Moritz die Aussage des Koalitionsvertrages, Schulen in privater, also auch in kirchlicher Trägerschaft „können Impulsgeber für Schulentwicklung sein und müssen ihren Beitrag zu Chancengleichheit, sozialer Gerechtigkeit und Inklusion leisten.“ Die westfälische Landeskirche, die selbst sieben Schulen trägt, ist nach Beschluss ihrer Kirchenleitung „bereit, Konkretionen modellhaft umzusetzen“.

Bereits im März 2009 hatten die drei evangelischen Landeskirchen in Nordrhein-Westfalen eine langfristige bildungspolitische Perspektive eingefordert, „die sich nicht an vorrangigen Partei- und Verbandsinteressen orientieren darf und die über die politische Konstellation einer Legislaturperiode hinausreicht“. Die evangelische Kirche sei gerne weiter bereit, eine Plattform für solche Gespräche anzubieten und ihre Erfahrungen einzubringen.

Die politischen Lösungen seien nicht Aufgabe der evangelischen Kirche. Die evangelische Kirche formuliere vielmehr Maßstäbe an gute Bildung und an eine menschenfreundliche Schule, die zum gesellschaftlichen Zusammenhalt beiträgt, „denn seit der Reformation ist Bildung nach evangelischem Verständnis immer auch Bildung für alle“.

Evangelische Kirche von Westfalen
Landeskirchenamt
- Pressestelle -
Altstädter Kirchplatz 5
33602 Bielefeld

Bundespräsident Christian Wulff tritt sein Amt mit einer versöhnlichen und zukunftsorientierten Rede an, in der er seinem Vorgänger Horst Köhler und seinem Mitbewerber Joachim Gauck dankt. Er weist auf wichtige Handlungsfelder der gesellschaftlichen Gegenwart und Zukunft hin und stiftet Mut, sie kraftvoll und offensiv anzugehen.

Lesen Sie hier die Antrittsrede von Bundespräsident Christian Wulff am 2. Juli 2010 im Deutschen Bundestag.

Der Bundesvorstand der Freien Demokratischen Partei hat auf seiner Sitzung am 28. Juni 2010 beschlossen:

Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms für die FDP

Mit ihren Wiesbadener Grundsätzen hat die FDP die Vision einer liberalen Bürgergesellschaft vorgelegt. Sie waren inspiriert von den Freiheitsbewegungen unserer östlichen Nachbarn und der friedlichen Revolution des Jahres 1989. Sie warnten vor einer Gefälligkeitspolitik und forderten stattdessen einen Staat, der Raum für die Freiheit und Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger lässt. Wir haben das Prinzip der fiskalischen und ökologischen Nachhaltigkeit unterstrichen. Die Wiesbadener Grundsätze haben die Fragen ihrer Gegenwart beantwortet – auf der Basis von Werten und Prinzipien, die bis heute nichts an Aktualität verloren haben.

Seit ihrem Beschluss im Jahr 1997 hat sich die Welt verändert: Der weltweite Wettbewerb hat sich beschleunigt. Märkte können in Krisen geraten, die ganze Staaten und Währungen destabilisieren. Die Europäische Integration ist fortgeschritten und zugleich durch neue Spannungen bestimmt. Staaten scheiterten und wurden Brutstätten des Terrorismus. Unsere natürlichen Lebensgrundlagen sind nach wie vor bedroht. Der demographische Wandel durch Alterung und Migration verändert das Gesicht unserer Gesellschaft. Individuelle Lebenschancen sind mehr denn je von Qualifikation bestimmt. Der Alltag wird durchdrungen von elektronischen Medien. All dies beeinflusst das Leben in Freiheit. Damit stellen sich für die FDP neue Gestaltungsaufgaben. (Quelle:
http://www.fdp-bundespartei.de/files/653/10_06_28_Beschluss_Grundsatzkommission_1.pdf)

Förderung des Dialogs zwischen Parteivertretern und Bürgern

Ich möchte den Entstehungsprozess eines neuen liberalen Grundsatzprogramms aktiv begleiten und habe heute zu diesem Zweck eine Gruppe auf der Netzwerkplattfom Facebook mit dem Namen »Das neue liberale Grundsatzprogramm« gegründet. Dazu habe ich geschrieben: »Die Welt verändert sich und die FDP bereitet ein neues Grundsatzprogramm vor. Themengegenstand dieser Gruppe ist die erörternde und publizistische Begleitung der Entstehung der neuen Liberalen Grundsätze im Dialog mit Vertretern der Partei und Bürgern dieses Landes.«

Hiermit lade ich Sie herzlich zur Mitgliedschaft und aktiven Teilnahme in der von mir gegründeten Facebook-Gruppe ein. Ich freue mich sehr, wenn ich dort schon schon bald Ihren persönlichen Beitrag lesen kann.

Mit besten Wünschen,
Ihr Andreas Stein

von Christian Edom / edomblog.wordpress.com

Wenn die Koalition Wulff wählt mit Hilfe von Koalitiontsdisizplin und dazu in der Bundesversammlung wie im Bundestag den Fraktionszwang anwendet,  dann beweist die Koalition, dass sie ohne beide und ohne die Vertrauensfrage nicht mehr regierungsfähig ist. Die Koalition würde dokumentieren, nur mit äußerster Antrengung handlungsfähg zu sein. Deshalb käme dann über kurz oder lang unweigerlich die Große Koalition in Berlin.

Nur wenn die FDP Gauck wählt und Union und FDP sich trotzdem vertragen, beweist die Koalition, dass sie Konflikte und Spannungen konstruktiv und schadlos ohne Zerstörung der Moral ertragen kann und damit regierungsfähig im besten bürgerlichen Sinne ist. Alle Parteien müssten ihre Wahlempfehlungen aufheben. Dieser Forderung erhebt  auch das Aktionseite ” Gibt die Wahl frei” im Netz. Prominente Erstunterzeichner ist der renommierte Staatsrechtler und ehemalige Verfassungsrichter Ernst Gottfried Mahrenholz, der der Präsident der Humboldtuniversität Berlin Christoph Markschies sowie der Philosoph und Publizist Rüdiger Safranski und die Schriftstellerin und TV-Moderatorin Elke Heidenreich.

Aktuelle Gedanken unseres Autoren Christian Edom auf  Twitter unter “edomblog” und auf seinem Profil bei Facebook. Kontaktdaten sind in Xing erreichbar.